Planverfahren
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Gestaltung


Der BUND e.V. wird über öffentliche Planverfahren informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Das Bundesnaturschutzgesetze hat dazu 3 Verbände berechtigt. Auf dieser Seite wollen wir solche Planungen vorstellen. Wer dazu Stellung nehmen will, sollte sich mit uns rechtzeitig in Verbindung setzen (Mail).

01. Juli 2017

Klimaschutz mit noch mehr Straßen?

Geplanter Ausbau der B239 von Bad Salzuflen bis Lage

Nach ausführlicher Befassung mit der Planung und dem zugrunde liegenden Bundesverkehrswegeplan erhebt der BUND e.V. schwere Vorwürfe an die Verfasser der Pläne. Mit noch mehr Straßen und überbauter Natur- und Landwirtschaftsflächen, auch das Umweltzentrum Heerser Mühle wird betroffen sein, werden wir die Klimaschutzziele nicht erreichen. Wir brauchen eine andere Mobilität!

Weitere Infos finden sich hier: www.b239n-neindanke.de

 

01. Februar 2016

Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0311 V "Gewerbegebiet Meerbrede / Erweiterung"

Ortsteil Biemsen-Ahmsen

Nach ausführlicher Befassung mit der Planung erhebt der BUND e.V. schwerwiegende Bedenken gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan.Werre km 28.2_web

Begründung: Aus dem Übersichtsbild der beabsichtigten Planänderung ist sofort erkennbar, dass sich die Fläche des Änderungsbereichs auf ihrer nordöstlichen Längsseite unmittelbar entlang des Ufers der Werre erstreckt. Der betroffene Uferabschnitt liegt innerhalb des zwischen den Stationen km 27.8 und 28.8 konzeptionierten Strahlursprungs Nr. 15 für die Werre. Dieser Strahlursprung ist ein unverzichtbares Funktionselement des vom Rat der Stadt Bad Salzuflen am 27. Juni 2012 einstimmig als verbindliches Handlungskonzept beschlossenen Umsetzungsfahrplans "Strahlwirkungskonzeption Werresystem”.

Weder die Begründung des Planes einschließlich des zugehörigen Umweltberichts noch die in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden vorgebrachten Stellungnahmen enthalten einen Hinweis auf den behördenverbindlichen Umsetzungsfahrplan, dessen Entwicklungserfordernissen für die Werre hätten eingeplant werden müssen.

Wir fordern die Planung unter Beachtung der verbindlichen Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie zu ergänzen bzw. zu ändern und erneut öffentlich auszulegen.

Der bestehende Flächennutzungsplan der Stadt Bad Salzuflen weist die Vorhabensfläche als Fläche für die Landwirtschaft und entlang der Werre als Grünfläche aus. Die Änderung des Flächennutzungsplanes Die 128. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Meerbrede“ mit der Ausweisung von gewerblicher Baufläche im Westen und Grünfläche im Osten gemäß Parallelverfahren § 8 (3) BauGB wird erforderlich und wird von uns aus o.g. Gründen genauso kritisch gesehen. Auch hier werden bestehende Beschlüsse zur WRRL ignoriert.

 

03.02.2016

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der B 239 von der A2 bis zur Gemeindestraße Dorfstraße/Lohheide

Ende der Frist zur Abgabe der Stellungnahme war: 29.06.2011

Alle Pläne befinden sich hier.

Aktueller Stand: Erörterung am 12.02.2016 10 Uhr im Hotel Best Western; dazu ein Artikel in der LZ

 

03. März 2014

Nordseepipeline durch Bad Salzuflen

Raumordnungsverfahren geplante Leitung zur Entsorgung von Salzabwässern

Wie der Presse zu entnehmen war, beginnt die Planung für die Nordseepipeline zur Entsorgung der Salzabwässer der Firma K+S KALI GmbH.

Zunächst ist ein Raumordnungsverfahren (ROV) zur Festlegung des Trassenkorridors erforderlich. Die Firma K+S KALI geht mit vier Trassenkorridoren in das Verfahren, wovon drei den Regierungsbezirk Detmold betreffen. Die eigentliche Zulassung des Projekts erfolgt nach Abschluss des ROV für die raumordnerisch festgelegte Trasse in einem Planfeststellungsverfahren.

Das ROV beginnt mit einem Scoping zur Abstimmung des Untersuchungsrahmens für das Raumordnungsverfahren einschließlich der Umweltverträglichkeitsprüfung. In den Raumordnungsverfahren wird dieser Schritt auch als “Antragskonferenz” bezeichnet. Hierzu findet am 9. April 2014 ein Termin bei der Bezirksregierung Detmold statt.

2014 Salzpipeline Kreis Lippe

Legende: blaue Linie = MIDAL-Erdgas-Trasse, rote Linie Nordseepipeline

 

 

 

21. November bis 21. Dezember 2011

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans der Stadt

Bebauungsplan Nr. 0719 A/I "Gewerbegebiet Leopoldshöher Straße, Teilber. A"

Luftbild geplantes Gewerbegebiet (Quelle: NZO GmbH 2010)

Begründung der Stadt: “Aufgrund der hohen Lagegunst des Plangebietes an der A 2/ L 712n und des teilweise bereits gewerblich geprägten Umfeldes sollen die Bauflächen als Gewerbegebiete und als Industriegebiete (§§ 8, 9 BauNVO) entwickelt werden.”

Das Plangebiet wurde bisher konventionell landwirtschaftlich genutzt, mit Ausnahme eines kleinen Feldgehölzes, der Hochstaudenflur an der “Schwarzen Kuhle” und der Uferbereiche des Siekbachs mit seinen angrenzenden Grünland im Bereich “Siekwiese”.

Es existieren nach unserer Kenntnis keine höherwertigen Biotopstrukturen. Diese Bereiche bleiben im vorgestellten Plan zwar erhalten oder werden ökologisch aufgewertet, die Abstände zu den Gewerbeflächen erscheinen uns aber zu gering zu sein. Eine Bauzeitbeschränkung für das Frühjahr und den Frühsommer sollten beachtet und (auch von uns!) kontrolliert werden.

Anwohner und die Bürgerinitiative “GiftmülldepoNIE” haben Einwendungen eingereicht. Darin heißt es: “Es macht uns schier sprachlos, wenn hier lapidar festgestellt wird: „Derzeit stehen der Stadt keine größeren Flächen in ausreichendem Umfang als Gewerbe- und Industriegebiete zur Verfügung, die den Bedürfnissen ansiedlungswilliger Firmen in Größe, Zuschnitt und Ausweisung entsprechen. […] Die Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sind demnach nicht vermeidbar.” In Zukunft sollte man sich und uns solche Gutachten ersparen, wenn das Ergebnis schon längst im Voraus feststeht.”

Dem können wir zustimmen. Offensichtlich wurden hier Flächen des Landesverbandes Lippe mit dem Ziel “Vermarktung” und nicht mit dem Ziel “Schaffung von dringend benötigten Gewerbeflächen” ausgewählt. Das sind politische Entscheidungen, die die Entscheider hoffentlich mit ihrem Gewissen vereinbaren können.

 

 

18.10.2011

Landschaftspflegerische Begleitplanung

Ausbau des Knotenpunktes L 712n / L 751 in Bad Salzuflen

Im Vorlauf des geplanten Ausbaus des Knotenpunktes der L 712n / L 751 in Bad Salzuflen wurden eine faunistische Untersuchung der Tierartengruppen Vögel und der Fledermäuse im Auftrag von Straßen.NRW durch die “Arbeitsgemeinschaft Biotopkartierung Hadasch, Meier und Starrach GbR” durchgeführt.

Das Untersuchungsgebiet erstreckt sich um den Knotenpunkt L 712n / L751 und schließt sich an den südlichen Rand des Ortsteils L712n-L751-SkizzeWülferlieth der Stadt Bad Salzuflen an. Von dort aus reicht es nach Süden bis zu den ersten Bebauungsstrukturen des Ortsteiles Wülfer und erfasst im Osten die Aue der Werre.

Insgesamt wurden im Untersuchungsgebiet 34 Vogelarten nachgewiesen. 26 dieser Arten traten als Brutvögel auf, 7 Arten nutzten das Gebiet zur Nahrungssuche, eine Art wurde ausschließlich während der Zugzeit angetroffen. Zwei der nachgewiesenen Nahrungsgäste sind nach dem Bundesnaturschutzgeset z streng geschützte und europaweit intensiv zu schützende Arten (Eisvogel, Mäusebussard). Diese und drei weitere Arten (Graureiher, Mehlschwalbe, Rauchschwalbe) sind in NRW als planungsrelevant anzusehen. Von den Brutvögeln und Nahrungsgästen sind drei Arten auf der Roten Liste für das Weserbergland (Haussperling, Mehlschwalbe, Rauchschwalbe, jeweils Kategorie 3). In der Roten Liste für NRW sind zwei der nachgewiesenen Arten aufgenommen (Mehlschwalbe, Rauchschwalbe, jeweils Kategorie 3).

Auf der Vorwarnliste des Weserberglandes findet sich eine Art (Goldammer), in der Vorwarnliste für NRW sind vier Arten aufgenommen (Bachstelze, Goldammer, Haussperling, Star). Auf der Vorwarnliste für die Bundesrepublik werden drei Arten geführt (Haussperling, Mehlschwalbe, Rauchschwalbe). Vier Brutvögel (Bachstelze, Goldammer, Haussperling und Star) und zwei Nahrungsgäste (Mehlschwalbe, Rauchschwalbe) sind in NRW der höchsten Trendgefährdungsstufe (TG 1) zuzuordnen.

Hervorzuheben ist das Brutvorkommen des Haussperlings im Norden des Untersuchungsgebietes sowie Vorkommen von Eisvogel, Graureiher, Mäusebussard, Mehl- und Rauchschwalbe als Nahrungsgast.

Das Untersuchungsgebiet wird in diesem Gutachten der „Wertstufe IV – Vorkommen von regionaler Bedeutung“ zugeordnet.

Im Herbst 2010 und zwischen Frühjahr und Spätsommer 2011 wurde die Fledermausfauna mit verschiedenen Methoden untersucht. Durch die computergestützte Analyse der aufgezeichneten Rufsequenzen konnten 10 Arten im Untersuchungsgebiet nachgewiesen werden und für 2 weitere Arten besteht ein begründeter Verdacht. Entlang der L 712n wurden intensiv genutzte Flugstraßen nachgewiesen, an denen Fledermäuse verschiedener Arten in unterschiedliche Richtungen flogen.

Durch den Nachweis von somit 12 Arten hat das Untersuchungsgebiet für Fledermäuse eine herausragende Bedeutung.

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW, Regionalniederlassung OWL, plant den Neubau eines planfreien Kontens an der L712n/L751 (Ostwestfalenstraße/Oerlinghauser Straße), der einen Eingriff in Natur und Landschaft darstellt, für den ein “Landschaftspflegerischer Begleitplan” aufzustellen ist. Hierzu sind wir zu einer Stellungnahme aufgefordert worden. Die Pläne liegen uns vor. Der “Konfliktplan” kann hier eingesehen werden. Es werden Maßnahmen zu Vermeidung, Verminderung und Kompensation des geplanten Eingriffs vorgeschlagen, die von uns mitgetragen werden und aus unserer bisherigen Einschätzung keiner Ergänzungen bedarf.

 

 

17.05.2011/12.02.2016

Planfeststellungsverfahren - Planoffenlage für den Ausbau der B 239 von der A2 bis zur Gemeindestraße Dorfstraße/Lohheide

Ende der Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 29.06.2011

Alle Pläne befinden sich hier.

Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens (Erörterung am 12.02.2016) von Januar 2016 in der LZ

 

22.11.2010

Änderung der Planfeststellung für den Neubau der Tank- und Rastanlagen Ravensberger Land Nord und Süd (künftiger Name Rastanlage Lipperland) an der BAB A2 in Bad Salzuflen-Lockhausen bzw. Bielefeld-Brönninghausen

Die Änderung (bei der Größe und Lage der Ausgleichsflächen) der Planfeststellung wurde vollzogen.
 

 

02.10.2009

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Tank- und Rastanlagen Ravensberger Land Nord und Süd an der BAB A2 in Bad Salzuflen-Lockhausen bzw. Bielefeld-Brönninghausen

Die Planfeststellung wurde vollzogen.
 

 

28.04.2005:

Neubau einer Tank- und Rastanlage an der BAB A2 zwischen Herford-Ost und Bielefeld-Brönninghausen

Bauherr: Straßen.NRW. Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen

Verfahren: BI/LIP 37-03.01 ST

Aus dem LBP für den geplanten Neubau einer Tank- und Rastanlage an der BAB A 2 - Vorinformation

 

Geplantes Vorhaben

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen plant den Bau einer Tank- und Rastanlage an der BAB A 2 zwischen Herford-Ost und Bielefeld-Brönninghausen.

 

Geografische, politische und naturräumliche Lage

Der Standort der geplanten Tank- und Rastanlage an der Richtungsfahrbahn Oberhausen befindet sich nördlich der Autobahnanschlussstelle „Ostwestfalen“ zwischen Elverdissen und Lockhausen auf dem Gebiet der Stadt Bad Salzuflen (Standort Nord, s.u.). Der Standort an der Richtungsfahrbahn Hannover liegt auf dem Gebiet der Stadt Bielefeld westlich des Stadtteils Oldentrup (Standort Süd, s.u.).

Naturräumlich befinden sich beide Standortalternativen im Ravensberger Hügelland (531) und in der naturräumlichen Untereinheit Herforder Platten- und Hügelland (531.23) (MEISEL, S., 1959).

 

Raumrelevante Planungen und Festsetzungen

Gebietsentwicklungsplanung

Der Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Detmold (Teilabschnitt Bielefeld-Gütersloh und Herford-Minden-Lübbecke) weist für die Umgebung der beiden Standorte Agrarbereiche und Flächen zum Schutz der Landschaft und der landschaftsorientierten Erholung aus. Im Bereich des Standortes Nord sind die Freiflächen darüber hinaus als Bestandteil eines regionalen Grünzugs dargestellt.

Flächennutzungsplanung

Im Flächennutzungsplan der Stadt Bad Salzuflen sind die Freiflächen in der Umgebung des Standortes Nord als Flächen für die Landwirtschaft dargestellt. Der Flächennutzungsplan der Stadt Bielefeld weist im Bereich des Standortes Süd überwiegend Flächen für die Landwirtschaft aus. Der Talraum des Brönninghauser Baches ist als geeigneter Erholungsraum dargestellt.

Landschaftsschutz

Die Freiflächen im Bereich der Untersuchungsgebiete sind überwiegend als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen.

2005-05 Tank- und Rastanlage Plan web

Schutzwürdige Biotpe

Standort Nord

Speckenbachtal (BK-391 7-451)

Ein 2.000 m langes, ca. 100 m breites, von Süden nach Norden verlaufendes Bachtal. Die Randflächen des Sieks sind im Süden schwach ausgeprägt, erreichen im Norden aber eine Höhe von 5 m (außerhalb des Untersuchungsgebietes). Das Siek wird fast ausschließlich als Grünland bewirtschaftet, an verschiedenen Stellen reichen Gehölze in das Siek hinein, im Norden ist das Siek völlig bewaldet. Der Bach wird nur selten von Gehölzen begleitet, in der Regel wird die Ufervegetation von einer Hochstaudenflur gebildet. Einige Kopfweiden sind vorhanden.

Am nordwestlichen Rand des geplanten Standortes befindet sich ein nach § 62 Landschaftsgesetz NRW geschützter Tümpel.

Standort Süd

Talabschnitt des Brönninghauser Baches nördlich von Brönninghausen (BK-3917-036) Westlich der A 2 fließt der Brönninghauser Bach in begradigten Bögen nordwärts durch ein flaches, als Grünland genutztes Sohlental. Die Ufer sind mit Steinschüttungen befestigt. Das streckenweise stark eingetiefte, schottrige Bett mit niedrigen Steilufern wird fast durchgängig von Ufergehölzen und brennnesselreichen Uferhochstauden gesäumt: Reste alter Baumweiden, Erlen und einzelner Kopfweiden am südlichen und nördlichen Abschnitt, gepflanzte Strauchbestände (Strauchweiden, Erlen, Eschen) am mittleren Abschnitt und Pappelreihen am Nordende. Auf der steilen Tal- bzw. Autobahnböschung im Südbereich stockt ein alter Buchen- bzw. Eichen­Hainbuchenwaldrest.

In der Aue des Brönninghauser Baches befinden sich südwestlich des vorhandenen Rastplatzes Nass- und Feuchtgrünland sowie periodisch wasserführende Tümpel, die nach § 62 Landschaftsgesetz NRW geschützt sind.

 

Landschaftsstruktur und Nutzungen

Der Landschaftsraum des Standortes an der Richtungsfahrbahn Oberhausen wird durch große Ackerflächen geprägt, die von der Autobahn durchschnitten werden. Auch die als Standort der geplanten Tank- und Rastanlage vorgesehene Fläche wird groß-flächig als Acker genutzt. In der nördlichen Hälfte wird die Fläche von einem periodisch wasserführenden Graben gequert, der von einer Brachfläche gesäumt ist. Am nordwestlichen Rand des geplanten Standortes befindet sich ein Tümpel (s.o.). Der Tümpel liegt außerhalb des unmittelbaren Eingriffsbereichs der geplanten Baumaßnahme. In der weiteren Umgebung verläuft im Westen des Standortes der geplanten Tank- und Rastanlage die Speckenbachniederung mit relativ extensiven Grünlandflächen sowie Laubwäldern mit Teichen. Die Speckenbachniederung liegt innerhalb einer 300 m Zone westlich der geplanten Tank- und Rastanlage. Sie wird von der Baumaßnahme selbst nicht tangiert.

Der Landschaftsraum des Standortes an der Richtungsfahrbahn Hannover unterscheidet sich hinsichtlich seiner Biotopstruktur nicht wesentlich von dem Standort an der Richtungsfahrbahn Oberhausen. Auch hier liegen im unmittelbaren Eingriffsbereich der Tank- und Rastanlage überwiegend große Ackerflächen sowie ein Kompostplatz. Als strukturreicherer Bereich liegt die Aue des Brönninghauser Bachs im Westen der Autobahn. Innerhalb der Aue befinden sich Nass- und Feuchtgrünland sowie periodisch wasserführende Tümpel (s.o). Der beschriebene Bereich ist durch die Autobahn vom Standort der geplanten Tank- und Rastanlage abgetrennt und liegt außerhalb des Einwirkungsbereichs der geplanten Maßnahmen.

An beiden Standorten wird der großräumige Biotopverbund in West-Ost-Richtung durch die Autobahn zerschnitten.

 

Verfasser: Kortemeier & Brokmann, Garten und Landschatsarchitekten

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